Schlagwort-Archive: Flüchtlingspolitik

„Es geht um Gerechtigkeit“

Eine engagierte Rede über NSU, Verfassungsschutz, Rassismus sowie Asyl- und Flüchtlingspolitik hat Angelika Lex* anlässlich des ihr überreichten Georg-Elser-Preises** 2015 gehalten. Die Rede macht Mut und nennt die Dinge beim Namen, weshalb sie an dieser Stelle noch einmal nachzulesen ist.   Weiterlesen →

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Struggles for Freedom

x_img.jpUnter welcher euphemistischen Bezeichnung die Pläne zur Internierung Geflüchteter umgesetzt werden ist letztendlich egal. Fest steht, dass deren Umsetzung ein herber Rückschlag für alle Aktivist*innen auf dem Weg zu mehr Selbstbestimmung ist. Der Kampf gegen Lager, Residenzpflicht und die Dublin-Verordnungen scheint umsonst gewesen zu sein und die Verwirklichung eines menschlichen Rechts, das keine Willkür mehr kennt, ist in weite Ferne gerückt. Weiterlesen →

Europa hält weiterhin die Schotten dicht

EU-Grenzregime: Ein Jahr nach Lampedusa nimmt die Katastrophe im Mittelmeer kein Ende. Das Gegenteil ist der Fall, die Lage spitzt sich weiter zu. Als vor einem Jahr mehrere hundert Menschen im Mittelmeer unweit der Küste Lampedusas ertranken, gab es einen öffentlichen Aufschrei, der die Emotionen zumindest für kurze Zeit hochkochen ließ. Europas Politiker simulierten Anteilnahme und gelobten mit bloßen Lippenbekenntnissen, dass sich eine derartige Katastrophe nicht wiederholen dürfe. Mit schnell beschlossenen Maßnahmen wollte die EU die Lage wieder unter Kontrolle bringen. Von vorneherein bestand unter den führenden Politikern jedoch Einigkeit, den eingeschlagenen Kurs der restriktiven EU-Abschottungspolitik unverändert fortzusetzen. Weiterlesen →

-disurban DIE STADT ALS DISKURS

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Initiative in Gedenken an Oury Jalloh

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