Kategorie-Archive: Aktuell

Die globale Hierarchie der Mobilität und das Management des Unbehagens

Es ist schon viel über „europäisches Grenzmanagement“ und die Frontex-Agentur diskutiert und geschrieben worden. Über die politisch getroffenen Weichenstellungen in der jüngeren Vergangenheit, die das Grenz- und Migrationsregime der EU erst möglich gemacht haben, liest man jedoch wenig. Diese Lücke soll in diesem Artikel  Weiterlesen →

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Die EU und das Desaster der Weltlosigkeit

FluchtEs ist schon verwunderlich, dass sich das Narrativ der sogenannten „Flüchtlingskrise“ bis heute so hartnäckig halten konnte. Es ist vage in seiner Aussagekraft und wirkt irgendwie alarmierend. Organisationen, die für die Aufnahme und Unterbringung von geflüchteten Menschen zuständig sind, waren faktisch zwar häufig überfordert und Entscheidungen konnten bestehende Gesetze und das Recht auf Asyl nur mangelhaft berücksichtigen, aber die Frage, wie es zu dieser Überforderung kommen konnte, wird gar nicht erst gestellt. Weiterlesen →

Urban Citizenship – Grenzen und Möglichkeiten eines Konzepts

Städte sind Orte in denen Kämpfe um Autonomie ausgetragen werden. Das Konzept „Urban Citizenship“ kann hilfreich sein, den Blick für Möglichkeiten jenseits exklusiver nationalstaatlicher Mitgliedschaftsrechte zu schärfen, um politische und soziale Rechte jenseits formalrechtlicher Vorgaben auf kommunaler Ebene durchzusetzen und zu erkämpfen.

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Gegenmacht und die Produktion des Gemeinsamen …

Demokratie kann auch als ein Experimentierfeld verstanden werden, auf dem versucht wird etwas „jenseits von traditionell konstituierter Macht und außerhalb von etablierten Staatsapparaten“ (Lorey*) einzurichten, das sich einer Indienstnahme prinzipiell widersetzt . In Auseinandersetzung mit Tocquevilles Aufsatz „Über die Demokratie in Amerika“ einem grundlegenden Text für radikaldemokratische Debatten werden an dieser Stelle die zentralen Merkmale des Politischen herausgearbeitet, die einem Demokratieverständnis entsprechen und die nötige Kraft haben Weiterlesen →

Struggles for Freedom

x_img.jpUnter welcher euphemistischen Bezeichnung die Pläne zur Internierung Geflüchteter umgesetzt werden ist letztendlich egal. Fest steht, dass deren Umsetzung ein herber Rückschlag für alle Aktivist*innen auf dem Weg zu mehr Selbstbestimmung ist. Der Kampf gegen Lager, Residenzpflicht und die Dublin-Verordnungen scheint umsonst gewesen zu sein und die Verwirklichung eines menschlichen Rechts, das keine Willkür mehr kennt, ist in weite Ferne gerückt. Weiterlesen →

Brauner Apfel BRD

Ungereimtheiten bei Ermittlungen zur Todesursache wichtiger Zeug_innen im NSU-Mordprozess: Nach Bekanntwerden der NSU-Mordserie vor knapp vier Jahren war schnell klar, dass es sich nicht um verirrte Einzeltäter handelte, sondern um ein weitverzweigtes Netzwerk von europäischen Rechtsradikalen, welches jahrzehntelang ungestört und mit Unterstützung des Staatsschutzes agieren konnte. Aufklärung sollte der seit Mai 2013 am Oberlandesgericht München laufende NSU-Prozess bringen. Dieser dümpelt Weiterlesen →

-disurban DIE STADT ALS DISKURS

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