Die globale Hierarchie der Mobilität und das Management des Unbehagens

Es ist schon viel über „europäisches Grenzmanagement“ und die an der Abschottung beteiligten Organisationen diskutiert und geschrieben worden. Über die Geschichte der Entstehung des europäischen Grenzregimes liest man jedoch wenig. Dieser Artikel zeichnet eine mögliche Interpretation dieser Entstehung nach. Demnach haben transnational agierende Akteure mithilfe des von ihnen zuvor erschaffenen Referenzobjekts „Migration“ ein neues Tätigkeitsfeld erfunden: das europäische Sicherheitsfeld. Wie aber konnte es diesen Akteuren gelingen, ihre ganz eigene Version von „Wahrheit“ durchzusetzen und mit bestimmten Machttechnologien zu verbinden, als dessen Kehrseite die heutige europäische Migrations- und Grenzpolitik gelten kann? Weiterlesen →

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Was zur Wahl stand …

Das bedingungslose Grundeinkommen und der mediale Hype um die AfD waren Themen dieses zuerst im Rahmen einer Blogreihe zur Bundestagswahl 2017 auf undogmatisch.net veröffentlichten Beitrags.  Weiterlesen →

Die EU und das Desaster der Weltlosigkeit

FluchtEs ist schon verwunderlich, dass sich das Narrativ der sogenannten „Flüchtlingskrise“ bis heute so hartnäckig halten konnte. Es ist vage in seiner Aussagekraft und wirkt irgendwie alarmierend. Organisationen, die für die Aufnahme und Unterbringung von geflüchteten Menschen zuständig sind, waren faktisch zwar häufig überfordert und Entscheidungen konnten bestehende Gesetze und das Recht auf Asyl nur mangelhaft berücksichtigen, aber die Frage, wie es zu dieser Überforderung kommen konnte, wird gar nicht erst gestellt. Weiterlesen →

Urban Citizenship – Grenzen und Möglichkeiten eines Konzepts

Städte sind Orte in denen Kämpfe um die „Autonomie der Migration“ ausgetragen werden. Das Konzept „Urban Citizenship“ kann hilfreich sein, den Blick für Möglichkeiten jenseits exklusiver nationalstaatlicher Mitgliedschaftsrechte zu schärfen. Es untersucht die Möglichkeiten, politische und soziale Rechte jenseits formalrechtlicher Vorgaben auf kommunaler Ebene durchzusetzen und zu erkämpfen.

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Politik der Verachtung

trump-andrew-seamanFür diejenigen, die als Leitstern ihres Handelns dem Berlusconi-Prinzip folgen, ist es nicht nötig verpönte Triebe zu verheimlichen, wenn es doch niemanden gibt, vor dem man sich schämen müsste. Trumps Handeln zeigt, was ökonomische Ungleichheit wirklich bedeutet …

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Neue Rechte in Wissenschaft & Politik

Die „Konservative Revolution“ präsentiert sich als ein von oben geführter Klassenkampf mit vielfältigem Repertoire. Die Angriffe richten sich wahlweise gegen Hartz-IV-Empfänger*innen, Migrant*innen oder Feminismus im Allgemeinen und Frauen im Besonderen. Des Weiteren werden bestehende soziale Ungleichheiten mit biologistischen Versatzstücken gerechtfertigt und diejenigen, die für soziale Gerechtigkeit und Solidarität kämpfen, werden als „Weicheier“ verschrien. Andere verbreiten völkisch-nationalistische und antisemitische Vorstellungen. Bei immer Weiterlesen →

L’invention européenne …

Anstatt Demokratie in eine Recheneinheit zu verwandeln, sollten wir uns Gedanken machen, wie an die Stelle der Zahlen von Wahlen wieder Substanz tritt. Die Idee einer europäischen Bürgerschaft für alle, die hier leben, bietet hierzu eine Menge Anknüpfungspunkte, um Europa neu zu denken und zu verändern. Weiterlesen →

Streik! Wie war das noch?

Huelga„Eine eigenartige Sache so ein Generalstreik, geplant und durchgeführt für ein genau festgelegtes Datum und nur für die Dauer von vierundzwanzig Stunden. Die Regierung freut sich darüber, dass sie schon am nächsten Tag ihre  Wirtschaftsreformen weiterführen kann. Wenn Arbeitsniederlegungen Sinn haben, dachte ich von der Höhe meiner zwanzig Jahre, dann liegt das an ihrer Dauer, an der Drohung, den Streik fortzusetzen. Weiterlesen →

Für ein anderes, ein solidarisches Europa

Unter dem Titel „equal liberty oder wie Demokratie auch sein könnte“ erschien vor kurzem nachfolgender Text als Gastbeitrag auf undogmatisch.net. Angesichts des Wiedererstarkens nationaler und kulturchauvinistischer Identitätssehnsüchte werden die Möglichkeiten und Grenzen repräsentativer Demokratie ausgelotet, solche Bestrebungen zu überwinden. Dabei lasse ich mich von der Annahme leiten, dass heute weder die Grundlagen für mögliche sozialistische Alternativen im Sinne einer „Assoziation freier Produzent*innen“ gegeben sind noch die von Rawls formulierten liberalen Gerechtigkeitsvorstellungen als Voraussetzung für individuelle Autonomie ausreichend institutionalisiert sind. Letztere könnten aber einen zu überschreitenden Ausgangspunkt für eine kollektive Emanzipation darstellen.  Weiterlesen →

Radikalisierung der Mitte und die Politik der Angst in der Dauerschleife

Innenminister de Maizière beschwor gestern wieder einmal gemeinsam mit Frankreichs Präsident Hollande, der einen „lang andauernden Krieg gegen den Terrorismus“ verkündete, die Gefahren der Radikalisierung, die im persönlichen Umfeld beginnen würde. Ist es aber nicht vielmehr so, dass durch genau solche Statements in Dauerschleife eine Politik der Entwertung erzeugt wird, die mitunter zu Radikalisierung führt? Weiterlesen →

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